Risiken der modifizierten Unterlassungserklärung
"Ich mach's nie wieder, höchstens noch einmal!" - Versprechen wie diese schließen eine Wiederholungsgefahr aus Sicht des Unterlassung Fordernden nicht wirklich zuverlässig…
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"Ich mach's nie wieder, höchstens noch einmal!" - Versprechen wie diese schließen eine Wiederholungsgefahr aus Sicht des Unterlassung Fordernden nicht wirklich zuverlässig…
Man kennt das: Endlich hat man bei der Internetrecherche einen Dienstleister vor Ort gefunden, dann stellt sich heraus, dass hier lediglich ein guter Suchmaschinenoptimierer…
Das Landgericht Hamburg hat Anfang November eine einstweilige Verfügung gegen einen Händler von "Gebrauchtsoftware" erlassen (LG Hamburg, Urteil v. 8.11.2017, Az. 416 HKO…
Absolute Werbeversprechen bieten immer ein rechtliches Risiko. Dies musste jetzt auch ProtectPax feststellen. Vor kurzem hatte der flüssige Displayschutz noch in der…
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass dem Betreiber der Internetseite notebooksbilliger.de keinerlei Ansprüche gegen den Betreiber der…
Ganz klar: Man darf als Gewerbetreibender nur Werbung per E-Mail verschicken, wenn der Empfänger vor dem Versand seine Einwilligung dazu erteilt hat. Dazu muss der Kunde…
Bei Lebensmitteln, die vom Marketing gern in den Luxusbereich verortet werden, spielt die Menge ja eigentlich keine Rolle. In der Raffaello-Werbung z.B. geht es nicht um…
Jeder Unternehmer wird damit früher oder später in Berührung kommen: Einer Abmahnung. Ganz gleich, ob Sie ein kleines Startup oder ein börsennotiertes Unternehmen…
So einfach geht das in Amerika: Der auch in Deutschland sehr beliebte Newsletter-Versender switched von einem Tag auf den anderen standardmäßig auf das…
Das Urteil hat nicht nur Rechtsanwalt Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz aus Köln erwartet: Das Landgericht Hamburg hat einem starken Mitbewerber um die…
Bier ist wohl eine der wichtigsten deutschen Errungenschaften. Im Jahr 736 wurde im bayerischen Geisenfeld erstmalig von einem besonderen Gerstensaft berichtet. Bier ist…
Ist eine als nicht unkritisch und eventuell sogar als unzumutbar einzuschätzende Bezahlmethode die einzige im Rahmen einer Bestellung zu nutzende Rechnungsart, dann steht…
Trusted Shops erwirkt ein Verbot der Werbeaussage des Händlerbunds, dass ein "unbegrenzter Anspruch auf rechtliche Vertretung im Abmahnfall" bestünde. Der versprochene…
Die Rückkehr von Stephen Kings Clown Pennywise im Horrorfilm des Jahres ist in aller Munde. Die archetypische Fratze des bedrohlich nicht nur in in Kinder-Albträumen…
Augen auf im Straßenverkehr! Die Devise gilt noch dringlicher für die verschlungenen Pfade des Internets. In einem aktuell an die Kanzlei LHR – Marken, Medien, Reputation…
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