Grundpreise – nicht nur für Pizzadienste ein "heißes" Thema
Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte überhaupt…
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Das Thema Grundpreise ist sehr komplex und taucht auch in unserer täglichen Beratungspraxis häufig auf. Neben der Frage, wann und für welche Produkte überhaupt…
Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 10.01.2013 - 9 U 922/12 – entschieden, dass bei einer Werbung, in der auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders…
Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) berichtet auf ihrer Internetseite von einer erfolgreichen Klage vor dem Landgericht Regensburg (LG Regensburg,…
Die Kollegen Rechtsanwälte Rasch weisen auf einen Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.1.2013, Az. 308 O 442/12) hin, mit dem einem Antrag auf…
Im August 2011 ging es los. Damals wurde die wohl erste Gerichtsentscheidung wegen eines mangelhaften Impressums auf einer Facebookseite bekannt. Facebookseiten benötigen…
Mit Beschluss vom 04.12.2012 – 2 U 154/12 – setzte sich das OLG Celle mit der Frage auseinander, ob die Regelung des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB auch auf lebende Pflanzen…
Wir hatten am 3.1.2013 über die wohl erste Abmahnung wegen eines Facebook-Vorschaubilds berichtet. Die Kanzlei Pixel.Law mahnte für eine Frau Gabi Schmidt Facebook Nutzer…
Das Kammergericht hat in einer Entscheidung aus dem September 2012 (KG Berlin, Urteil v. 21.09.2012, Az. 5 W 204/12) die Möglichkeiten, Mitbewerber wegen eines fehlerhaften…
Die Kollegen von Dr. Damm weisen heute auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin (OLG Hamm, Urteil v. 18.9.2012, Az. I-4 U 105/12), welche sich wieder einmal mit der Angabe von…
Wir hatten bereits darauf hingewiesen. Ab heute gilt die Liste der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben im Rahmen der der Health-Claims-Verordnung (Verordnung [EG]…
Zur Zeit haben wir sie wieder vermehrt auf dem Tisch: Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Aktuell werden so zum Beispiel vermeintliche Ansprüche einer…
Das Verkaufsportal hood.de tritt in die Fußstapfen seines berühmten Namensvetters aus Sherwood Forest und sagt der mächtigen Verkaufsplattform Amazon den Kampf an, um die…
Das Landgericht Aschaffenburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren am 03.04.2012 (Az. 2 HK O 14/12) entschieden, dass ein Anbieter eines geschäftsmäßigen…
Per Pressemitteilung teilte der BGH gestern mit, dass der Kinderquark "Monsterbacke" nicht mehr nach mit dem Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch" beworben…
Unter Titeln wie "50 echte deutsche Facebook Fans" und "2.500 Facebook Fans / Likes / Gefällt mir / für Fanpage oder Webseite!" werden unter anderem bei eBay Facebook-Fans…
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