Erinnerung: Button-Lösung kommt!
Wie bereits in unserem Blog berichtet, wurde die sogenannte "Button-Lösung" durch den Bundestag verabschiedet. An dieser Stelle wollen wir daran erinnern, dass die Umsetzung…
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Der Einzelkaufmann JM ist im Handelsregister bei dem AG H unter der Registernummer HRA … eingetragen. Mit notariell beglaubigter Erklärung vom 10. 8. 2010 hat er bei dem…
Wie der Kollege Dr. Bahr mitteilt, hat das Landgericht Hamburg eine am 3.1.2012 erlassene einstweilige Verfügung auf einen Widerspruch der ARAG nach Durchführung der…
Der italienische Torpedo hat nun einen minimal-invasiven Cousin, den amerikanischen Torpedo. Der italienische Torpedo? Als italienischen Torpedo bezeichnet man die Erhebung…
Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für Verbraucher vorgesehene Widerrufsrecht mit sich bringen. Das ewige…
Online Händler müssen zur Zeit die Augen offen halten. Die Wettbewerbszentrale weist am heutigen Tag auf ihrer Internetseite darauf hin, dass gefälschte Abmahnungen im…
Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich Privatleute Luft…
Rechtsanwalt Niklas Haberkamm und Dennis Tölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei LHR erläutern in dem Artikel, ob es rechtlich bedenklich ist, wenn die CDU im Netz…
Das Landgericht München I hat in einem Urteil aus dem Februar 2012 (LG München I, Urteil vom 14.02.2012, Az. 1 HK O 12863/11) entschieden, dass eine Abmahnung an einen…
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 14.3.2012 (OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09) über Prüf- und Handlungspflichten des…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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