Vorwurf des Rechtsmissbrauchs auf der Kanzleihomepage
Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich Privatleute Luft…
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Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich Privatleute Luft…
Rechtsanwalt Niklas Haberkamm und Dennis Tölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei LHR erläutern in dem Artikel, ob es rechtlich bedenklich ist, wenn die CDU im Netz…
Unternehmen haben heutzutage die Chance, schnell einen hohen Bekanntheitsgrad zu erreichen. Vorbei sind die umständlichen Zeiten, in denen man sich in lokalen Wochenzeitungen…
[:de]Wir freuen uns, dass am nächsten Samstag, den 31.3.2012 um 17:03 Uhr bereits zum dritten Mal ein Kollege unserer Kanzlei in der Sendung "Ratgeber-Internet" mitwirkt. In…
Das Landgericht München I hat in einem Urteil aus dem Februar 2012 (LG München I, Urteil vom 14.02.2012, Az. 1 HK O 12863/11) entschieden, dass eine Abmahnung an einen…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Landgerichts München I hin (LG München I, Urteil vom 06.09.2011, Az. 33 O 10509/11) , wonach…
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 14.3.2012 (OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09) über Prüf- und Handlungspflichten des…
Microsoft wirft einem Online-Händler - softwarebilliger.de - in einer Pressemitteilung aktuell öffentlich vor, Fälschungen seiner Software Windows 7 zu verkaufen. Bereits…
Das Landgericht Berlin (Urteil v. 06.03.2012 - 16 O 551/10) gab in einem aktuellen Verfahren einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände…
Mit der Beantwortung dieser Frage mussten sich die Richter des I. Zivilsenats am Bundesgerichtshofs (BGH) befassen. In einem Rechtstreit zwischen Karstadt und der deutschen…
Bei der Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber einer juristischen Person ist es immer wieder von Interesse und auch durchaus möglich, auch das dahinter stehende Organ zur…
Wenn Kühe ihre Flecken vor Gericht verteidigen, dann handelt es sich um einen Geschmacksmuster- und Wettbewerbsstreit. Die Pressestelle des Landgerichts Düsseldorf…
Die Kanzlei Höcker weist auf eine noch nicht veröffentlichte von ihr erstrittenene Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 23.11.2011, Az. 28 O 977/11) hin,…
Da war München auf einmal verschwunden. Jedenfalls von der Facebook-Plattform. Die Social Media Redaktion der Stadt München teilte auf ihrer Internetseite letzte Woche mit,…
Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung verboten, Verbrauchern…
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