Verlosungen zu Werbezwecken auch für Ärzte zulässig?
Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
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Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
Vor kurzem haben wir bereits in Teil I unseres FAQs über die neue europäische Spielzeugrichtlinie berichtet, die bis zum 20.07.2011 von allen Mitgliedstaaten in nationales…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.06.2011, AZ. 6 W 12/11)…
In einem noch laufenden Verfahren hatten wir für den Mandanten eine einstweilige Verfügung beantragt, mit der dem Gegner nach § 8, 3, 4 Nr. 11 UWG verboten werden sollte,…
Wie bereits berichtet, entschieden die Richter des I. Zivilsenats des BGH mit Urteil vom 14.04.2011, Az. I ZR 133/09 über einen Fall, in dem die Kontrahenten über die…
[:de]Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht…
Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen…
[:de]Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to "Die…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem auch für das Wettbewerbsrecht zuständig ist, hatte – laut Pressemitteilung Nr. 102/11 – in einer aktuellen…
[:de]Durch den Gesetzesentwurf zum Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge, dem der…
[:de]Der Bericht des NDR liest sich wie ein Krimi: Beim Testkauf und Versuch eines c't-Redakteurs, eine Rechnung über sofortüberweisung.de zu begleichen, kam es zu einer…
Auf unseren Artikel vom Freitag letzter Woche, in dem wir auf das vom BGH überraschend "verhängten" Verbot der alternativen Häufung auf dem Gebiet des gewerblichen…
[:de]Die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichteten am Samstag von einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn (LG Paderborn, Beschluss vom 22.07.2010, Az. 6 O 43/10),…
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen. Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urt. v.…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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