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Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die…
[:de]Wie Medien, Internet und Recht berichtet, hat das KG Berlin, (KB, Beschluss vom 29.04.2011 - 5 W 88/11) entschieden, dass zwar viel dafür spreche, dass der facebook…
Was kostenlos ist, kann nichts taugen" - diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese…
[:de]Früher ging es in der Werbung noch ganz anders zu als heute. In Deutschland ist die Werbung ohnehin weichgespült, bedingt durch die strengen gesetzlichen Vorschriften…
[:de]Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für Onlinehändler stellt…
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
Der BGH hat entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht notwendig schon in der Werbung…
Das OLG Koblenz galt bisher als eines der antragstellerfreundlichsten Gerichte, was die Dringlichkeitsvermutung des § 12 UWG angeht. Betrug die Dringlichkeitsfrist für den…
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch…
Nach der Pressemitteilung Nr. 44/2011 des BGH vom heutigen Tag haben die Richter des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 17.3.2011, Az. I ZR 81/09 entschieden, dass die…
[:de] Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 22.02.2011, Az. 15 O 276/10) hat gestern beschlossen, dass Internetangebot für Hotelpreise dann gegen das…
Das LG Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 16.02.2011, Az.: 96 O 17/11) hat der Axel Springer AG per einstweiliger Verfügung untersagt, Verbrauchern in Briefen die Zustimmung zu…
Zumindest bestehen wir ab und zu den ersten prüfenden Blick in den Badezimmerspiegel am Morgen, aber dürfen wir uns deshalb Testsieger nennen? Das OLG Celle hat sich in…
Nach einer interessanten Entscheidung des OLG Düsseldorfs (OLG Düsseldorf, Urteil v. 08.02.2011, Az. I-20 U 116/10), darf ein sog. Ghostwriter sich nicht als…
Der BGH hatte in einem Urteil vom 17.02.2011, Az. III ZR 35/10, über eine Klausel in den AGB des Mobilfunkproviders congster zu entscheiden. Wie Beck-Online berichtet, fand…
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