Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln entschieden. Lidl hatte…
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Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln entschieden. Lidl hatte…
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch privat im Geiste…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
[:de]Wer sich in seinem Internetbrowser bei facebook.com eingeloggt hat und dann andere Internetseiten besucht, wird auf einigen Seiten - so wie wir - mit Befremden…
In der letzten Woche schlug ein "Schleichwerbungsskandal" in der Bloggerszene hohe Wellen. Der "Topstory" des Internetmagazins meedia.de zufolge wusste der "bekannte" Blogger…
[:de] EBay-Händler haben es nicht immer leicht. Wer sich als gewerblicher Händler im harten Geschäft auf Online-Marktplätzen wie der Auktionsplattform eBay behaupten will,…
[:de] Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10) hat in einem Kostenbeschluss nach § 91a ZPO entschieden, dass eine Echtheitsgarantie in…
Wir hatten es befürchtet. Und wollten auch trotz des eindeutigen Kommentars eines im einschlägigen Rechtsgebiet nicht unbewanderten Kollegen ("Schwachsinn!") keine…
[:de] Privatverkäufern, die in Wirklichkeit keine sind, droht nicht nur die wettbewerbsrechtliche Inanspruchnahme (Abmahnung) der Konkurrenz, sondern auch Ungemach vom…
An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein Impressum…
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte verkaufsfördernd mit den Zusätzen…
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden (LG Düsseldorf,…
Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich…
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die höchstrichterliche…
Nachdem die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend gestellt worden war - wir berichteten -…
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