Legostein-Verpackung ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
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Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
Der BGH hat entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht notwendig schon in der Werbung…
Das OLG Koblenz galt bisher als eines der antragstellerfreundlichsten Gerichte, was die Dringlichkeitsvermutung des § 12 UWG angeht. Betrug die Dringlichkeitsfrist für den…
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen vor, die sich nach längerer Zeit mal wieder mit der Widerrufsbelehrung beschäftigen. Geltend gemacht wird ein Unterlassungsanspruch…
Nach der Pressemitteilung Nr. 44/2011 des BGH vom heutigen Tag haben die Richter des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 17.3.2011, Az. I ZR 81/09 entschieden, dass die…
[:de] Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 22.02.2011, Az. 15 O 276/10) hat gestern beschlossen, dass Internetangebot für Hotelpreise dann gegen das…
Das LG Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 16.02.2011, Az.: 96 O 17/11) hat der Axel Springer AG per einstweiliger Verfügung untersagt, Verbrauchern in Briefen die Zustimmung zu…
Zumindest bestehen wir ab und zu den ersten prüfenden Blick in den Badezimmerspiegel am Morgen, aber dürfen wir uns deshalb Testsieger nennen? Das OLG Celle hat sich in…
Nach einer interessanten Entscheidung des OLG Düsseldorfs (OLG Düsseldorf, Urteil v. 08.02.2011, Az. I-20 U 116/10), darf ein sog. Ghostwriter sich nicht als…
Der BGH hatte in einem Urteil vom 17.02.2011, Az. III ZR 35/10, über eine Klausel in den AGB des Mobilfunkproviders congster zu entscheiden. Wie Beck-Online berichtet, fand…
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln entschieden. Lidl hatte…
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch privat im Geiste…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
[:de]Wer sich in seinem Internetbrowser bei facebook.com eingeloggt hat und dann andere Internetseiten besucht, wird auf einigen Seiten - so wie wir - mit Befremden…
In der letzten Woche schlug ein "Schleichwerbungsskandal" in der Bloggerszene hohe Wellen. Der "Topstory" des Internetmagazins meedia.de zufolge wusste der "bekannte" Blogger…
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