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[:de] Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10) hat in einem Kostenbeschluss nach § 91a ZPO entschieden, dass eine Echtheitsgarantie in…
Wir hatten es befürchtet. Und wollten auch trotz des eindeutigen Kommentars eines im einschlägigen Rechtsgebiet nicht unbewanderten Kollegen ("Schwachsinn!") keine…
[:de] Privatverkäufern, die in Wirklichkeit keine sind, droht nicht nur die wettbewerbsrechtliche Inanspruchnahme (Abmahnung) der Konkurrenz, sondern auch Ungemach vom…
An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein Impressum…
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte verkaufsfördernd mit den Zusätzen…
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden (LG Düsseldorf,…
Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich…
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die höchstrichterliche…
Nachdem die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend gestellt worden war - wir berichteten -…
Frau Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte gestern den Gesetzentwurf zu Fragen des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Der EuGH hat 2009 entschieden, dass…
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen…
Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit…
Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung…
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand…
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im Interesse einer…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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