Auch Mitbewerber missbrauchen das VERI-Programm eBays
Das Landgericht München I hat im März entschieden (LG München I, Urteil v. 12.03.2009, Az. I HK O 1922/09, nicht rechtskräftig), dass unwahre Behauptugnen innerhalb einer…
Kontaktieren Sie uns unverbindlich. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.
0221 / 2716733-0
[email protected]
Hier schreibt unser Team zum Wettbewerbsrecht & Kartellrecht.
Das Landgericht München I hat im März entschieden (LG München I, Urteil v. 12.03.2009, Az. I HK O 1922/09, nicht rechtskräftig), dass unwahre Behauptugnen innerhalb einer…
Erst vor ein paar Wochen hatten wir darüber berichtet, dass ein besonderer Hinweis darauf, dass man "garantiert" Originalware verkaufe, als Werbung mit…
Unter dem Titel Schulranzen-Report berichtet heute die Onlineausgabe der Financial Times über den Missmut vieler Markenrechtsinhaber über den Verkauf ihrer Waren im…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.03.2009 entschieden (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 05.03.2009, Az. 6 U 221/08), dass das sogenannte "Screen…
Wer kennt sie nicht? Die Hinweise auf Plattformen wie eBay oder Yatego!, dass man "selbstverständlich" nur Originalware verkaufe bzw. für die Echtheit der Waren…
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 4.02.09, VIII ZR 32/09 – bislang liegt kein gedrucktes Urteil vor) hat entschieden, dass die Verwendung folgender Hinweise unterhalb…
Eigentlich müsste man einen solchen Unsinn mit Nichtachtung strafen. Die Entscheidungen aus Bielefeld sind aber immer sowas von schlecht, dass es Spaß macht, an ihrem…
Das Oberlandesgericht Köln hat im Dezember 2008 über die Wettbewerbswidrigkeit eines sogenannten "Coldcall" eines Meinungsfoschungsinstitutes entschieden (OLG Köln, Urteil…
Der Bundesgerichtshof hatte im Juli 2008 über die Angemessenheit einer außerordentlich hohen Vertragsstrafe zu entscheiden (BGH, Urteil v. 17.07.2008, I ZR 168/05). In dem…
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat nun das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 9. April 2008 zu der Frage der Wirksamkeit einer…
Aus einer aktuellen Pressemitteilung des BGH eine interessante Meldung für alle Onlinehändler: Muss der Verkäufer dem Verbraucher nach einem Widerruf auch die…
Heute erhält einer unserer Mandanten, der unter anderem auf der eBay-Plattform handelt, eine Empfehlung eines eifrigen Kollegen aus Erfurt. Überschrieben ist das ganze mit…
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil v. 11.09.2008, Az. I ZR 74/06, siehe Pressemitteilung) hatte gestern darüber…
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 26.06.2008, Az. I ZR 221/05) hatte in einem Urteil vom 26.06.2008 darüber zu entscheiden, ob die Werbung mit einer 40jährigen Garantie…
In der Berichterstattung von Medien insbesondere für Ärzte wird in letzter Zeit nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil v. 01.03.2007, Az. I ZR 51/04)…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
