Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. I-4 U 192/07) deutlich gemacht, dass es bei fehlerhaften Angaben im Impressum eines Online-Shops keinen…

Bei dem bei vielen Kollegen beliebten Begriff "abmahnsicher" zucken wir regelmäßig zusammen. Bisher hat es in unserer Kanzlei noch niemand gewagt, einem Mandanten gegenüber…

Das LG Braunschweig (LG Braunschweig, Urteil v.06.11.2007, 21 O 1899/07) hatte es doch nur gut gemeint. Es wollte wohl eine Abmahnwelle wegen eines weiteren vermeintlichen…

Wer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die…

Das Dauerthema "Wertersatzklausel" bei eBay (siehe auch hier) ist auch Gegenstand einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (Urteil vom 15.11.2007, 4 U…

Dem Beschluss des Kammergerichts (KG Berlin, Beschluss v. 09.11.2008, Az. 5 W 304/07) ist anzumerken, dass man keine Lust mehr hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Die…

Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene (Gratis-)Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechtsprechung die…

Wer hätte das gedacht: eBay will "gewerbliche" Händler ab April 2008 zwingen, Pflichtangaben wie Impressum und Widerrufsbelehrungen in die Angebote aufzunehmen. Damit…

Ja, das ist Deutschland: hin und wieder verkaufsoffene Aktionen an Sonn- und Feiertagen, aber der Sonntag ist und bleibt grundsätzlich heilig. Das gilt auch für arbeitende…

Die strenge Rechtsprechung zu Preisangaben und Versandkosten im Internet war von einigen schon als "Rechtsgeschichte" bezeichnet und damit das "Ende der Abmahnwellen"…

Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass manche Amtsgerichte oft keine Lust oder Zeit haben, sich mit Spezialmaterien wie Persönlichkeits- oder Urheberrechtsverletzungen dazu…