OLG Düsseldorf drückt Streitwert bei Verstößen gegen Belehrungspflicht
Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…
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Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…
Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…
Leider kann man dem Urteil nicht entnehmen, in welcher Form ein "Abmahnanwalt" in einem eBay-Forum "kostenneutrale Abmahnungen" anbot. Jedenfalls flog ihm und seinem Mandanten…
Hereinspaziert in das Geschäft des Konkurrenten, ein Druck auf den Auslöser und fertig ist der dokumentierte Wettbewerbsverstoß. Fast so einfach wie ein Screenshot im…
Die Wettbewerbszentrale meldet, dass das Landgericht Berlin einem Betreiber der meist als "Abo-Fallen" bezeichneten Internetseiten die konkrete Preiswerbung verboten hat…
Das so genannte "Forum-Shopping" bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im Wettbewerbs- oder Äußerungsrecht eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
Der Präsident des Abmahnvereins "Ehrlich währt am Längsten" muss nach einem Bericht auf wortfilter für drei Jahre hinter Gitter. Der Verein hatte seinerzeit reihenweise…
Nein, es geht nicht um unerwünschte, sondern um die erlaubte Werbung per E-Mail. Die kann natürlich auch irreführend sein: Vier Klicks aus der E-Mail bis zum…
Das schöne Zitat aus der Zeit vom 16.05.2007 wäre uns doch fast durch die Lappen gegangen: "Ich habe das Wettbewerbsrecht in den letzten zehn Jahren mehr geprägt als jeder…
Wie wortfilter berichtet, möchte die Internetplattform Yatego der Gefahr für Onlinehändler, kostenpflichtig abgemahnt zu werden, zumindest innerhalb der Plattform…
Als im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht tätiger Anwalt hat man vornehmlich mit den Landgerichten der "Hochburgen" des Wettbewerbsrechts wie Köln, Düsseldorf, Hamburg,…
Nach Ansicht des Landgerichts Hanau (Urteil v. 28.09.2006, Az: 5 O 21/06) reichen schon 25 eBay-Bewertungen in zwei Monaten für die Annahme gewerblichen Handelns. Was war…
Auf eBay ist er selbstverständlich, der kleine nette Hinweis des Verkäufers: "Versand Du - eBay ich". Zu selbstverständlich und daher wettbewerbswidrig, wie das…
Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschl. v. 28.03.2007, Az. 4 W 19/07) hat klargestellt, dass durchschnittliche Wettbewerbsverstöße mit einem Streitwert von 30.000,00 EUR in der…
Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt.vom 29.03.2007 - Az. 2 U 122/06) hatte darüber zu befinden, ob eine Werbung für einen Räumungsverkauf - also einem Sonderverkauf bis…
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