Seit Ende Juli 2007 verkauft (versteigert) die Staatsanwaltschaft Magdeburg fröhlich Diebesgut über die eBay-Plattform. Wir berichteten. Damals waren wir sehr gespannt, wie…

Wie der shopbetreiber-Blog berichtet, hat die e-tail GmbH eine auf Vertragsstrafenzahlung von 5.001,00 € gerichtete Klage vor dem Landgericht Hamburg zurückgenommen. Dies…

Hin und wieder kommt es vor, dass ein abgemahnter Wettbewerber schon von einem Dritten abgemahnt wurde. Das beseitigt zwar in der Regel die Wiederholungsgefahr (nicht die…

So beginnt ein Artikel bei markt, in dem sich leider viele Binsenweiseheiten ("Unwidersprochen wird die Verfügung automatisch zur Verurteilung", "Limited schützt vor…

Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für…

Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…

Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…

Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…

Leider kann man dem Urteil nicht entnehmen, in welcher Form ein "Abmahnanwalt" in einem eBay-Forum "kostenneutrale Abmahnungen" anbot. Jedenfalls flog ihm und seinem Mandanten…

Die Wettbewerbszentrale meldet, dass das Landgericht Berlin einem Betreiber der meist als "Abo-Fallen" bezeichneten Internetseiten die konkrete Preiswerbung verboten hat…

Der Präsident des Abmahnvereins "Ehrlich währt am Längsten" muss nach einem Bericht auf wortfilter für drei Jahre hinter Gitter. Der Verein hatte seinerzeit reihenweise…

Nein, es geht nicht um unerwünschte, sondern um die erlaubte Werbung per E-Mail. Die kann natürlich auch irreführend sein: Vier Klicks aus der E-Mail bis zum…