Die strenge Rechtsprechung zu Preisangaben und Versandkosten im Internet war von einigen schon als "Rechtsgeschichte" bezeichnet und damit das "Ende der Abmahnwellen"…

Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass manche Amtsgerichte oft keine Lust oder Zeit haben, sich mit Spezialmaterien wie Persönlichkeits- oder Urheberrechtsverletzungen dazu…

Gestern erreicht uns ein Anruf eines verunsicherten eBay-Verkäufers. Er sei per E-Mail vom eBay-Mitglied "Abmahnwarner" abgemahnt worden. "Sie haben mehrere abmahnfähige…

Wieder einmal bestätigt eine Gerichtsentscheidung die Unsinnigkeit mancher gut gemeinter Ratschläge, wenn es um das Thema Abmahnungen geht. Ein heiß gehandelter Favorit ist…

Eine interessante Entscheidung des OLG Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil v. 11.04.2007, Az. 5 U 190/06) befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang…

Seit Ende Juli 2007 verkauft (versteigert) die Staatsanwaltschaft Magdeburg fröhlich Diebesgut über die eBay-Plattform. Wir berichteten. Damals waren wir sehr gespannt, wie…

Wie der shopbetreiber-Blog berichtet, hat die e-tail GmbH eine auf Vertragsstrafenzahlung von 5.001,00 € gerichtete Klage vor dem Landgericht Hamburg zurückgenommen. Dies…

Hin und wieder kommt es vor, dass ein abgemahnter Wettbewerber schon von einem Dritten abgemahnt wurde. Das beseitigt zwar in der Regel die Wiederholungsgefahr (nicht die…

So beginnt ein Artikel bei markt, in dem sich leider viele Binsenweiseheiten ("Unwidersprochen wird die Verfügung automatisch zur Verurteilung", "Limited schützt vor…

Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für…

Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen - und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das…

Wie Rechtsanwalt Oliver Langner auf akademie berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Wettbewerbssache den Streitwert des Unterlassungsanspruchs bei…

Nachdem wir hier kürzlich das "Abmahnanwalt"-Urteil des LG Heilbronn veröffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie heise (etwas oberflächlich) aufgegriffen wurde,…

Leider kann man dem Urteil nicht entnehmen, in welcher Form ein "Abmahnanwalt" in einem eBay-Forum "kostenneutrale Abmahnungen" anbot. Jedenfalls flog ihm und seinem Mandanten…