OLG Hamburg: Forum-Shopping kann rechtsmissbräuchlich sein
Das so genannte "Forum-Shopping" bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im Wettbewerbs- oder Äußerungsrecht eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
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Das so genannte "Forum-Shopping" bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im Wettbewerbs- oder Äußerungsrecht eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
Der Präsident des Abmahnvereins "Ehrlich währt am Längsten" muss nach einem Bericht auf wortfilter für drei Jahre hinter Gitter. Der Verein hatte seinerzeit reihenweise…
Nein, es geht nicht um unerwünschte, sondern um die erlaubte Werbung per E-Mail. Die kann natürlich auch irreführend sein: Vier Klicks aus der E-Mail bis zum…
Das schöne Zitat aus der Zeit vom 16.05.2007 wäre uns doch fast durch die Lappen gegangen: "Ich habe das Wettbewerbsrecht in den letzten zehn Jahren mehr geprägt als jeder…
Wie wortfilter berichtet, möchte die Internetplattform Yatego der Gefahr für Onlinehändler, kostenpflichtig abgemahnt zu werden, zumindest innerhalb der Plattform…
Als im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht tätiger Anwalt hat man vornehmlich mit den Landgerichten der "Hochburgen" des Wettbewerbsrechts wie Köln, Düsseldorf, Hamburg,…
Nach Ansicht des Landgerichts Hanau (Urteil v. 28.09.2006, Az: 5 O 21/06) reichen schon 25 eBay-Bewertungen in zwei Monaten für die Annahme gewerblichen Handelns. Was war…
Auf eBay ist er selbstverständlich, der kleine nette Hinweis des Verkäufers: "Versand Du - eBay ich". Zu selbstverständlich und daher wettbewerbswidrig, wie das…
Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschl. v. 28.03.2007, Az. 4 W 19/07) hat klargestellt, dass durchschnittliche Wettbewerbsverstöße mit einem Streitwert von 30.000,00 EUR in der…
Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt.vom 29.03.2007 - Az. 2 U 122/06) hatte darüber zu befinden, ob eine Werbung für einen Räumungsverkauf - also einem Sonderverkauf bis…
Das OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urt. v. 08.02.2007, Az. 2 U 136/06) hatte sich mit der Werbung für Preisnachlässe im Internet zu befassen. Dabei ist für Online-Händler…
Wieder ist es das OLG Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Urt. vom 14.02.2007, Az. 5 U 152/06), das sich zur Erheblichkeit von Verstößen gegen die Preisangabenverodnung…
Das OLG Hamburg nimmt es mit der Widerrufsfrist sehr genau. Anfang März hatten wir schon einmal besserwisserisch darauf hingewiesen, dass 4 Wochen kein Monat sind. Diese…
Wer hätte es gedacht: "Matratzen und Teppiche sind als Schlafunterlagen im Hinblick auf die vielen in Berlin lebenden Türken und Araber austauschbar." Das schreibt der…
Nachdem das von uns bereits zitierte Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06)bei eBay-Mitgliedern mit eBay-Shop hohe Wellen schlug, hat sich eBay selbst…
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