Was sind Non Fungible Tokens (NFTs)?

Soll es zu einer urheberrechtlichen Bewertung rund um das Thema NFT kommen, muss in erster Linie eine urheberrechtliche Einordnung des NFTs an sich vorgenommen werden. An sich unterliegen die NFT als Dateieinheit nicht dem Urheberrecht, da sie auf einer computergenerierten Zeichenkette basieren und dammit nicht den Anforderungen, die laut Urhebergesetz (UrhG) für eine geistige Schöpfung gelten, erfüllen. Sie repräsentieren nur den dahinter liegenden Vermögenswert und sollen die Eigentumsverhältnisse abbilden.

Es ist also regelmäßig nicht das digitale Werk an sich was verkauft wird, sondern das Zertifikat. Den meisten bis jetzt gehandelten NFT liegen jedoch künstlerische, urheberrechtlich schutzfähige Werke zugrunde. Mit Blick auf diesen dahinter liegenden, repräsentierten Vermögenswert, muss sich mit der Frage auseinandergesetzt werden, wie NFTs in den Katalog an Nutzungsarten einzuordnen sind. Hier ist zu beachten, dass es laut dem Urhebergesetz grundsätzlich nur dem Urheber gestattet ist, für sein Werk ein NFT zu erstellen. Denn bereits in der NFT-Herstellung liegt zwangsweise eine Handlung vor, die urheberrechtlich belangt werden kann. Alle gängigen Tokensierungs-Plattformen verlangen zur Erstellung des NFT zunächst, dass man das dahinterstehende Werk hochlädt, um es in ein NFT zu verwandeln. In diesem Upload Prozess selbst liegt dann eine Vervielfältigungshandlung nach §16 Abs.1 UrhG. Sofern mit dem NFT Verkauf -wie üblich – auch eine Vorschau des Werkes präsentiert wird, liegt in dieser Vorschau die öffentliche Zugänglichmachung nach §19a UrhG. Diese Handlungen stehen jedoch grundsätzlich nur dem Urheber zu, es sei denn, er hat zuvor bereits die Rechte einem Dritten eingeräumt.

Unabhängig der urheberrechtlichen Betrachtung eines NFTs selbst ist zu berücksichtigen, dass den NFTs oftmals urheberrechtliche Werke zugrunde liegen, deren Eigentums- oder Inhaberschaftslage sie als Zertifikat darstellen sollen. Grundsätzlich fällt der Verkauf urheberrechtlich geschützter Werke nämlich in den Schutzbereich des Urheberrechts und bedarf daher der Zustimmung eines Urhebers. Allerdings führt das Erstellen eines NFTs lediglich zu einem eintrag in der Blockchain, der den Ersteller als „Creator“ und „Owner“ bezeichnet, aber eben nicht den eigentlichen Urheber des zugrunde liegenden Kunstwerks. Daher bezihet sich diese Zuordnung unmittelbar lediglich auf den aktuellen Status des NFTs und nicht auf den Status des zugrunde liegenden Kunstwerks. Durch diese Einordnung folgt eine mögliche Bruchststelle zwischen der tatsächlichen Urheberrechtslage an dem Werk und dem digital auf der Blockchain eingetragenen „Owner“ des jeweiligen NFTs. Zwar sollen der „Creator“ des NFTs im Optimalfall personenidentisch sein, alleridngs ist dies keinesfalls zwingend durch den Einsatz eines NFTs gesichert.

Daraus folgt, dass der Erwerber bei einer NFT-Transaktion die Inhaberschaft am NFT zweifelsfrei vom tatsächlichen derzeitigen Inhaber des NFTs erlangt. So bergen NFT Risiken und rechtliche Unsicherheiten für die Urheber der Werke. Denn die vorstehende Einordnung zeigt, dass der Urheber nicht zwangsläufig derjenige sein muss, der das Werk „tokenisiert“ hat – dies könnte auch ein Dritter machen. So kann sich der Erwerber in der Öffentlichkeit umgangssprachlich zwar als Eigentümer des durch ihn abgebildeten Gegenstands digitaler oder realer Natur ausgeben, diesbezügliche tatsächliche Nutzungsmöglichkeiten oder Berechtigungen im rechtlichen Sinne sind damit aber nicht verbunden. Das liegt daran, dass das NFT selbst nur ein elektronischer Datensatz ist, der außerhalb der Blockchain bis dato keinerlei rechtsbegründende Wirkungen entfaltet. Es handelt sich um einen rein virtuellen Gegenstand, den sein Ersteller mit einem bestimmten Content, wie z.B. einem urheberrechtsfähigen Kunstwerk, verknüpft hat. Diese Verknüpfung ist durch den Hashwert der Datei zwar eindeutig dokumentiert, der Sache nach aber nur virtueller Natur.

Demnach stellt sich die Frage, wie der Künstler sein Werk vor der unberechtigten Tokensierung und NFT Nutzung seiner Werke schützen kann. Denn zumindest, wenn Dritte einfach NFTs von fremden Werken erstellen, scheint eine Verletzung dieses Rechts nicht unplausibel. Da das NFT nicht das Werk an sich ist, liegt keine Vervielfältigung i.S.d §16 Abs.1 UrhG vor. Das Werk wird durch die Tokensierung lediglich in einen Hash-Code umgewandelt, welcher als Authentizitätsnachweis dienen soll. Somit hat das NFT nur eine Verifizierungsfunktion und ist gerade keine Kopie des Werkes. Zwar enthält das NFT meistens einen Link auf das Werk selbst in der Metadata, doch ist das Setzten eines Hyperlinks seinerseits auch kein uhreberrechtlicher Verstoß, auch nicht gegen das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach §19a UrhG. Persönlichkeitsrechte des Urhebers nach §13UrhG sind ebenfalls nicht betroffen, schließlich gibt sich der unberechtigte NFT Hersteller nicht als Werkhersteller aus, sondern „nur“ als „Creator“ des NFT selbst.

Weiter ergibt sich aus dem Umstand, dass NFTs meist auf urheberrechtsfähige Werke verweisen, die Problematik, dass nicht einheitlich geregelt ist, ob Rechte urheberrechtlicher Natur bereits mit oder durch den Verkauf des NFTs auf einen Käufer übergehen, oder ob im Rahmen der Transaktion auch Lizenzvereinbarungen über das Werk mitgeregelt werden müssen. Grundsätzlich entsteht der urheberrechtliche Schutz mit der Schaffung des Werkes und liegt bei dem jeweiligen Künstler. Urheber kann also nur derjenige sein, der an der Schöpfung selbst real und unmittelbar mitgewirkt hat. Aus diesem Grund ist ie Urheberschaft nach deutschem Recht nicht übertragbar und geht auch nicht auf den Käufer des NFT über. Daraus ergibt sich, dass die Urheberschaft hinsichtlich des abgebildeten assets auch beim Verkauf von NFTs überhaupt nicht auf den Käufer übergehen kann. Was der NFT Käufer erlangen kann, sind Lizenzen, also Nutzungsrechte über das Werk, insbesondere das Recht, das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich auszustellen. Diese können als einfache oder ausschließliche Lizenz-(Vereinbarungen) geregelt sein. Einfache Lizenzen erlauben dem Inhaber die Nutzungsrechte neben weiteren Dritten auszuüben, wie etwa dem Künstler selbst oder weiteren Lizenzinhaber. Ausschließliche Lizenzen erlauben hingegen dem Inhaber, jegliche Dritte von den Nutzungsrechten auszuschließen. Der Inhaber wäre dann die einzige Person, die das Werk vervielfältigen, verbreiten und ausstellen dürfte, die Nutzung Dritter ohne Erlaubnis wäre rechtswidrig. Dies ergibt sich bereits aus dem Rechtsgedanken des $ 44 Abs.1 UrhG, der für den Fall der Veräußerung des Originals eines Werks bestimmt, dass der Erwerber im Zweifel keine Nutzungsrechte erwirbt. Dieser Gedanke muss dann erst recht für NFTs gelten, die das Kunstwerk nicht selbst verkörpern, sondern nur als Art digitale Urkunde repräsentieren.

Momentan liegen bei NFT jedenfalls keine erkennbaren ausschließlichen Lizenzen vor. Die genauen Regelungen sind von Anbieter zu Anbieter unterschiedlich. Die genannten NBA-Dunks werden mit einer „NBA Top Shop-Lizenz“ versehen, die dem NFT-Inhaber die Nutzung zur persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke sowie die Einbettung auf Webseiten und Apps einräumt. In diesem Fall ist dem Inhaber eines Cryptokitties-NFT ist die kommerzielle Nutzung der Cartoons erlaubt, solange die Bruttoeinnahmen den Umsatz von 100.000 $ pro Jahr nicht übersteigen. Der NFT-Käufer muss sich daher vor jedem Kauf genau vergewissern, was er mit dem dahinterstehenden Objekt machen darf und was nicht.

Das zeigt, dass die urheberrechtlichen Rechtsfolgen einer NFT-bezogenen Transaktion letztlich vom rechtsgeschäftlichen Willen der Parteien abhängig sind. Hier knüpft dann die individuelle Formulierung der Lizenzbedingungen an. Der NFT Käufer kann also nicht automatisch Rechte an dem dahinterliegenden Kunstwerk behaupten. Zwar ändert der Verkauf des NFT an sich nichts an dem Urheberrechtsstatus. Allerdings ist auch hier Vorsicht geboten, sofern bereits ausschließliche Lizenzen am Werk bestehen, die alle bekannten und unbekannten Nutzungen umfassen. Als solche unbekannte Nutzung könnte auch die Tokensierung gewertet werden, sodass sie Dritten – auch dem Künstler selbst – nicht gestattet wäre.

Das zeigt, der Weiterverkauf von NFTs ist aus urheberrechtlicher Sicht weitestgehend unproblematisch. Aus dem Grund, dass der mit dem NFT verknüpfte, gegebenenfalls urheberrechtlich geschützte Content nicht selbst im NFT und damit auch nicht in der Blockchain gespeichert ist und es so beim reinen Weiterverkauf von NFTs zu keinen urheberrechtsrelevanten Nutzungshandlungen kommt.