Was ist eine Vertragsstrafe?
Verstoßen Sie schuldhaft gegen die von Ihnen nach Erhalt einer Abmahnung abgegebene strafbewährte Unterlassungserklärung, müssen Sie die darin vorgesehene Vertragsstrafe zahlen. Dies kann teuer werden. Die Vertragsstrafe ist ein Druckmittel mit Sanktionscharakter. Sie soll verhindern, dass es zu weiteren Rechtsverletzungen kommt. Ihre angemessene Höhe beseitigt die aufgrund der Erstverletzung nach der Rechtsprechung vermutete Wiederholungsgefahr einer weiteren Rechtsverletzung. Der Betrag der Vertragsstrafe darf nicht unangemessen hoch sein.
Unsere Expertise zum Thema Vertragsstrafe
- Beratung im Vorfeld zur Vermeidung von Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen
- Abwehr von Abmahnungen
- Prüfung der gegnerischen Abmahnung
- Hinterlegung von Schutzschriften gegen mögliche Eilanträge
- Prüfung des Verhaltens des Gegners auf Rechtmäßigkeit
- Abmahnung des Gegners
- Prüfung der vorformulierten Unterlassungserklärung
- Erstellung einer eigenen Unterlassungserklärung
- Prüfung der Vertragsstrafe
- Anfertigen von Schutzschriften
- Verhandlungsstrategie und Prozesstaktik
Ähnliche Artikel
