Was ist der Widerruf?
Dem Verbraucher steht gegen den Unternehmer bei bestimmten Rechtsgeschäften ein sog. Widerrufsrecht zu. Praktische Bedeutung hat dieses vor allem bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen werden („Haustürgeschäfte“), Fernabsatzverträgen (Stichwort: Onlinehandel) und Verbraucherdarlehensverträgen.
Der Widerruf erfolgt durch fristgerechte Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Der Unternehmer kann dem Verbraucher ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung stellen. Die Frist beträgt 14 Tage und beginnt mit Vertragsschluss, sofern nichts anderes bestimmt ist. Für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge bestimmt das Gesetz, dass die Widerrufsfrist erst mit Erhalt der Ware beginnt.
Der Unternehmer hat den Verbraucher über sein Widerrufsrecht entsprechend den gesetzlichen Anforderungen zu belehren. Unterbleibt eine Belehrung, beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen. Das Widerrufsrecht erlisch in diesem Fall spätestens nach einem Jahr und 14 Tagen.
Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Verbraucher trägt das Risiko, dass die Widerrufserklärung zugeht, der Unternehmer trägt das Risiko des verspäteten Zugangs.
Wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerruft, sind er und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden. Empfange Leistungen sind grundsätzlich unverzüglich zurückzugewähren. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen sind die empfangen Leistungen spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren.
Ähnliche Artikel
